Klimaschutz 2020 – Neues aus Berlin
Dank unserer Beteiligung am Stadtwerke-Verbund Trianel aus Aachen bekommen wir regelmäßig einen Überblick über neue Gesetzesinitiativen der Energiewirtschaft. Wir haben die Informationen für euch zusammengefasst.
Klimapaket: keine Rocketscience, aber wichtige Grundlage
Das wichtigste Thema bei unserer Runde im Dezember: Das Ende des Jahres beschlossene Bundes-Klimaschutzgesetz. Es soll dafür sorgen, dass die gesetzten Klimaziele 2030 auch eingehalten werden. Wer hier umfassende und gravierende Änderungen erwartet hat, wurde allerdings enttäuscht: Zwar wird beispielsweise zukünftig die Umsatzsteuer im Schienenverkehr von 19 auf 7 Prozent gesenkt, es wird steuerliche Vorteile und Kaufprämien für E-Fahrzeuge geben und die CO2-Abgabe kommt, wenn auch erst in 2021, gravierend sind die Beschlüsse damit aber nicht. Zumal beispielsweise die CO2-Abgabe bedeutet, dass wir Verbraucher ab dem nächsten Jahr gerade mal drei Cent mehr pro Liter Benzin oder Diesel bezahlen. Ist das Anreiz genug, um auf klimafreundlichere Verkehrsmittel umzusteigen? Im Gegenzug soll die Pendlerpauschale angehoben und eine befristete Mobilitätsprämie für geringverdienende Pendler ausgezahlt werden, um soziale Härten zu vermeiden. Den großen Aha-Effekt hat das aber insgesamt bei mir nicht erzeugt! Sämtliche Entwürfe und Maßnahmen wirken auf den ersten Blick nicht sonderlich effektiv. Aber so tröste ich mich, es geht dabei vor allem darum, einen „Fuß in der Tür zu haben“ und Grundlagen für weitere Nachschärfungen zu schaffen.
Wie schaffen wir den Kohleausstieg?
Wer sich für den Klimaschutz interessiert, kommt um das Thema Kohleausstieg nicht herum. Das Problem: Um den Ausstieg zu schaffen, ist ein Anteil an Erneuerbaren Energien von mindestens 65% bis 2030 nötig und hier sind wir derzeit eher in einem Ab- denn in einem Aufbau: Im Onshore-Bereich gibt es Hindernisse, durch den vorgegebenen Abstand der Windenergieanlagen zu Wohngegenden. Die Offshore-Windenergie krankt daran, dass der Netzausbau nicht so schnell läuft, wie geplant und die Leistung aktuell nicht ausreicht. Ohne ausreichend erneuerbare Energien, fehlt aber die Grundlage für den Kohleausstieg. Für mich ganz klar: Es gibt eine Diskrepanz zwischen dem Wunsch, die Klimaschutzziele zu erreichen und der praktischen Politik. Es bleibt die Frage, wie sich dieses Thema in den nächsten Jahren entwickeln wird.
Was passiert in der EU?
Ihr habt bestimmt auch schon vom European Green Deal gehört oder? Die EU will noch im Frühjahr dieses Jahres eine entsprechende Klimaschutzverordnung vorlegen. Meine Meinung: Brüssel meint es da echt ernst! Geplant sind: Klimaneutralität innerhalb der Europäischen Union bis 2050, Senkung des CO2-Ausstoßes nicht nur auf die bisher geplanten 40, sondern 50-55%, führende Rolle beim Thema Klimaschutz. Wenn das mal keine Ansage ist. Und das baut auch Druck für uns in Deutschland auf, denn seit Jahren proklamieren wir stetig höhere Ziele, erreichen sie aber immer weniger. Insofern werden wir von Brüssel also getrieben werden, was aus Klimaschutzsicht aber absolut wichtig und richtig ist.
Klimaschutz bei den Stadtwerken
Natürlich tragen wir auch bei den Stadtwerken mit den unterschiedlichsten Maßnahmen zum Klimaschutz bei. Zum Beispiel mit Ökoplus. Für nur 1,50 Euro mehr im Monat habt ihr so die Möglichkeit, 100 % sauberen Strom zu beziehen und auf diese Weise aktiv die Umwelt zu schützen. Oder unser Engagement im Bereich Elektromobilität. Mittlerweile haben wir 24 Ladesäulen im Solinger Stadtgebiet installiert, bieten über die TankE-App den Zugang zu bundesweit 5.000 Ladepunkten und ein Rundum-Sorglos-Paket für Solaranlagen an. Das sind nur ein paar Beispiele, aber sie zeigen, dass wir unseren Anteil am Klimaschutz leisten wollen.
Autor: Lisa Nohl
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