Kabinettssitzung 2020 mit Angela Merkel

Was ist das Konjunkturpaket?

Unser Autor:

Man hört es überall in den Nachrichten, das Konjunk­tur­paket soll in der Wirtschafts­krise helfen. Eine gute Idee, aber was heißt das eigentlich für die Stadt­werke Solingen? Hinter dem Wort Konjunk­tur­paket versteckt sich eine ganze Menge.

Eine kurze Erklärung

Die Corona-Krise ist leider nicht spurlos an unserer Wirtschaft vorbei­ge­gangen, denn die Wirtschafts­leistung hat weltweit abgenommen. Deshalb hat die Bundes­re­gierung im Koali­ti­ons­aus­schusses vom 3. Juni 2020 ein Hilfs­pro­gramm auf die Beine gestellt, um Arbeits­plätze und Wohlstand zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden. Deutschland nutzt die Krise als Chance, Defizite zu besei­tigen. So sollen wir am Ende sowohl wirtschaftlich als auch sozial gestärkt daraus hervor­gehen. Das Konjunktur- und Krisen­be­wäl­ti­gungs­paket hat Einfluss auf sehr viele Bereiche. Die deutsche Wirtschafts­kraft und der Arbeits­markt spielen dabei eine große Rolle. Aber auch Länder und Kommunen an sich, sowie junge Menschen und Familien werden unterstützt.

Was betrifft die Stadt­werke dabei?

Das Thema, was uns die letzten Tage beschäftigt hat, ist die Mehrwert­steu­er­senkung. Die Steuer­senkung von 19 % auf 16 % bzw. von 7 % auf 5 % geben wir dabei komplett an unsere Kunden weiter. Der Aufwand im Hinter­grund ist aber enorm. Wir haben alle nötigen Infor­ma­tionen zur Mehrwert­steu­er­senkung auf unserer Website zusammengestellt.

Deckelung der EEG-Umlage

Die EEG-Umlage drohte 2021 stark anzusteigen. Der Anstieg ist auf den Rückgang der Wirtschafts­leistung, des damit gesun­kenen Strom­ab­satzes und gerin­gerer Strom­preise an der Börse zurück­zu­führen. Die Umlage für erneu­erbare Energien ist eine feste Größe, mit welcher die den Solar­an­la­gen­be­sitzern zuste­hende Einspei­se­ver­gütung finan­ziert wird. Sie wird auf die von allen Strom­ver­brau­chern verbrauchten kWh umgelegt. Deshalb würde sie – täte man nichts dagegen – aufgrund des gerin­geren Verbrauchs und der gesun­kenen Börsen­preise spezi­fisch immer größer. Um das zu vermeiden und für mehr Verläss­lichkeit bei den Strom­preisen zu sorgen, hat der Bund die EEG-Umlage pro Kilowatt auf maximal netto 6,5 ct/kWh für 2021 und 6,0 ct/kWh für 2022 festgelegt. Sie liegt damit um 0,256 ct/kWh unter dem Vorjah­reswert (6,756 ct/kWh). Die fehlenden Gelder schießt der Bund aus dem Bundes­haushalt dazu.

Thomas Küpper, Abtei­lungs­leiter des Portfolio- und Produkt­ma­nage­ments, weist auf eine weitere Proble­matik hin: „Man kann auch bei anderen Strom-Umlagen von einer zukünf­tigen Steigerung ausgehen, weil auch diese über den Strom­ver­brauch an die Verbraucher weiter­ge­geben werden. Wir als Stadt­werke haben nur begrenzte Möglich­keiten, z. B. über die Beschaf­fungs­stra­tegie, den Strom­preis für unsere Endver­braucher zu beein­flussen. Denn der größte Teil besteht aus Steuern, Umlagen und gesetz­lichen Abgaben. Aufgrund des natio­nalen Emissi­ons­han­dels­ge­setzes (BEHG) wird der Gaspreis ab 2021 um netto 0,5 ct/kWh (mit jährlich steigender Tendenz) steigen. Mit diesem Gesetz sollen auch die übrigen Energie­träger an den Kosten der CO2-Minderung beteiligt werden.“ Aktuell ist die EEG-Umlage der einzige Bestandteil, der vom Bund gefördert wird.

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Ausweitung der Förderung von E-Autos

Die Regierung unter­stützt mit dem Konjunk­tur­paket nachhaltige Wirtschafts­zweige, unter anderem die E-Mobilität. So etwa durch die Aufsto­ckung der „Innova­ti­ons­prämie“ zum Austausch bzw. Einsatz umwelt­freund­licher Elektro­fahr­zeuge – auch in Fahrzeug­flotten kommu­naler Unter­nehmen. Die Bundes­prämie wurde dabei auf insgesamt 6.000 Euro aufge­stockt. Die Stadt­werke Solingen haben ihre Flotte bereits in der Vergan­genheit immer weiter auf E-Autos und Plug-In-Hybride (PHEV für englisch plug-in hybrid electric vehicle) umgestellt. Bislang schreitet dieses Vorhaben gut voran. Von 2016 bis 2018 kamen drei neue E-Autos und PHEV hinzu, 2019 sogar elf Stück und 2020 noch einmal zwei neue Fahrzeuge.

Während die Umstellung normaler PKWs kein Problem darstellt, ist dies bei größeren Trans­portern noch nicht so einfach: Bisher ist die Auswahl am Markt noch nicht mit den Anfor­de­rungen der Fachab­tei­lungen kompa­tibel. Jörg Junk, Fuhrpark­leiter: „Unser Ziel war es schon vor der erhöhten Innova­ti­ons­prämie, unsere gesamten Flotten­fahr­zeuge konti­nu­ierlich durch Elektro­fahr­zeuge und PHEV zu ersetzen, sobald alle Modelle die benötigten Anfor­de­rungen unseres Bereit­schafts­diensts und anderer Abtei­lungen erfüllen.“

Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur

Der Bund inves­tiert im Rahmen des Konjunk­tur­pa­ketes zusätzlich 2,5 Milli­arden Euro in den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infra­struktur, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektro­mo­bi­lität und in die Batte­rie­zell­fer­tigung. Christian Olbrisch, Produkt­ma­nager der Stadt­werke Solingen im Bereich Elektro­mo­bi­lität: „Schon heute haben wir 27 Ladesäulen in ganz Solingen instal­liert. Diese befinden sich im öffent­lichen und halböf­fent­lichen Raum, z. B. auf den Grund­stücken von Bauge­nos­sen­schaften. Drei weitere Ladesäulen werden derzeit beim Autohaus Lackmann instal­liert. Wir steigern so bis Ende Sommer 2021, die Anzahl der Ladesäulen in der Klingen­stadt auf ganze 30 Stück.“

Neben den Normal­la­de­säulen arbeiten wir derzeit an der Umsetzung von Schnell­la­de­säulen, für die uns bereits eine staat­liche Förderung in Höhe von 40 % zugesagt wurde. Christian Olbrisch: „Des Weiteren läuft aktuell – im Rahmen des Konjunk­tur­pakets – ein sechster Förder­aufruf der Regierung für Schnell- und Normal­la­de­säulen. Wir prüfen derzeit die Möglich­keiten, uns an diesem Förder­aufruf zu beteiligen.“

Zusam­men­ge­fasst kann man also sagen, dass es mit der Solinger Ladeinfra­struktur sehr gut und konti­nu­ierlich vorangeht, auch dank staat­licher Unterstützung.

Ausbau erneu­er­barer Energien

Ein weiterer Punkt im Konjunk­tur­paket ist der Ausbau erneu­er­barer Energien. Auch hier versucht der Bund, eine nachhaltige Entwicklung weiter zu fördern. Durch unsere Koope­ration u.a. mit dem Stadt­werke-Verbund Trianel sind wir als Stadt­werke Solingen bereits heute an drei Gesell­schaften beteiligt, welche Ökostrom durch Wind- und PV-Parks in Deutschland erzeugen. So arbeiten wir stetig am Ausbau unseres erneu­er­barer Energien Portfolios.

Frederik Schacht, Abtei­lungs­leiter des Anlagen­ma­nage­ments: „Auf Grund Solingens Topografie sowie der histo­risch gewach­senen Bebau­ungs­struktur bestehen keine nennens­werten, regio­nalen Poten­ziale für die Energie­er­zeugung durch Windkraft oder Biomasse. Solar­energie und Wasser­kraft dagegen nutzen auch wir in Solingen erfolg­reich. So z. B. im Wasserwerk Glüder und durch eigene Photo­voltaik-Anlagen, unter anderem auf dem Dach des Haupt­ge­bäudes auf der Beetho­ven­straße und auf dem Wasser­speicher in der Lützow­straße. Durch diese gewonnene Solar- und Wasser­kraft­energie in Solingen und unseren Betei­li­gungen an den deutsch­land­weiten Wind- und PV-Parks übersteigt die anteilige Menge der Stadt­werke Solingen an produ­ziertem Ökostrom schon heute 70 GWh deutlich.“ Frederik Schacht: „Auch unsere Wärme­con­tracting-Projekte beim Wasserturm und Pommernweg (aktuell kurz vor Baubeginn) tragen zur Klima­schonung bei. Denn sie kombi­nieren ein eigenes, effizi­entes Block­heiz­kraftwerk mit einer Photo­vol­ta­ik­anlage. Dabei werden die Photo­vol­ta­ik­an­lagen am Wasserturm und am Pommernweg zusammen knapp 50.000 kWh an regio­nalem Ökostrom pro Jahr erzeugen. Sie könnten damit rechne­risch ca. zehn 4-Personen-Haushalte ein Jahr mit Energie versorgen.“

Eure Julia

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